Der Kapitalismus

Der Kapitalismus und seine Marktwirtschaft sind in ihrer heutigen Form, ein Relikt des 19.ten Jahrhunderts. Ein Besitz vermehrendes und Macht erhaltendes System, der Epoche der Kolonialisierung und Industrialisierung. Zeitlich begründet und geprägt im Feudalismus und vor der allgemeinen Akzeptanz der Menschenrechte. Die Basis dieses Modells war der scheinbar unbegrenzte Ressourcenreichtum einer noch zu erobernden Welt.

Die heutigen Modelle westlicher Demokratien sind sowohl zeitlich als auch sachlich, bewusst gewählte Verwaltungsformen des Kapitalismus. Die ihnen inne wohnenden Freiheiten, ergeben sich aus der Freiheit des Marktes, der mit Hilfe des freien Konsums eine Maximierung seines Zieles der Gewinnoptimierung gewährleistet sieht. Die Annahme das freiheitliche Rechte das Ergebnis einer humanen Gesellschaftsentwicklung sind, ist schlicht unzutreffend. Dies gilt auch für die Annahme, dass freiheitliche Rechte unabhängig eines marktwirtschaftlichen Nutzens etabliert werden könnten.

Die Geschichte wird zeigen, dass der Kapitalismus in seinen Konsequenzen das schrecklichste und folgenschwerste System war, welches der Mensch sich je erdacht hat.

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Die Medien der Massen

Ist nicht der Anspruch der Massenmedien: Schwierigstes leicht verständlich; Entferntestes nah; Komplexestes auf dem geringsten Bildungslevel zu erklären; die Einführung der Zensur unter dem Diktat der Dummheit zum Gefallen der Massen?

Ohne Vergangenheit und Zukunft

Es wird keine Zukunft geben, sowie es keine Vergangenheit gegeben hat. Zeit ist nicht mehr als eine Bezugsgröße der relativen Geschwindigkeit in einem Raum. Zukunft und Vergangenheit sind simplifizierende Gedankenkonstrukte, die Abläufe der Dinge verständlicher machen sollen. Alles geschieht einzig in der Gegenwart und das was wir an Zukunft vor uns zu sehen glauben, wird wenn es geschieht Gegenwart sein, sowie auch das was uns aus der Vergangenheit in Erinnerung ist, nicht mehr als Gedanke im Jetzt ist, der ebenfalls Gegenwart war als er geschah.

Determinismus oder Indeterminismus

Der Determinismus beschreibt den mit menschlichen Parametern erfassbaren Anteil eines indeterministischen Ganzen. So sind alle Entitäten an sich indeterministisch, werden aber durch Interaktion deterministisch, sowie alle von Menschen aufgestellten Regelwerke deterministisch sind und durch Interaktion indeterministisch werden. Letztlich lässt sich für alles Seiende sagen, das es in seinem Grunde nicht kausal begründbar oder verifizierbar war und alles was geschieht, in seinem Verlaufe, die kausale Begründbarkeit und Verifizierbarkeit verlieren wird.

Anthropologischer Imperativ

Einzig ein aus freiem Willen geschaffenes und auf eigener Erkenntnis beruhendes Regelwerk individueller Werte, welches vorab jedem Gesetz und jeglicher Moral, seine Anwendung und bindende Gültigkeit findet, ist der Garant persönlicher Freiheit und eines Lebens in Einklang mit sich selbst.

Schuld und Sühne der Politik

Eine junge Frau wurde ermordet. Der Täter war ein 15 jähriger Asylbewerber. Sie war nicht die erste unter gleichen Umständen. Fast wie selbstverständlich schleicht Angst durch nächtliche Parks, gleichsam wie durch Mega-Events. Öffentlichen Silvesterfeiern, wie schon Weihnachtsmärkte und Großveranstaltungen sind zu Hochsicherheitszonen mutiert. Das Land hat sich in nur zwei Jahren massiv verändert. Das war nicht nur gefühlt, noch vor wenigen Jahren anders. Es hat den Anschein als seien die europäischen Außengrenzen, nur zu dem Zweck aufgelöst worden, sie vor Festen, Veranstaltungen und öffentlichen Räumen, wieder aufzubauen. Ein Zyniker mag behaupten, das an europäischen Außengrenzen zu keiner Zeit soviel Beton und Sicherheitstechnik verbaut worden war, wie sie nun den Städten aufgebaut ist.

Die Sicherheitsbehörden freut es. Sie konnten ihre Horch und Guck Apparaturen im Gießkannenprinzip über das Land ergießen. Manch feuchter Traum unserer Geheimdienste wird durch die allgemein gestiegene Gefahrenlage beflügelt. Beispielhaft dafür ist das stoische Festhalten der Bundesregierung an der Vorratsdatenspeicherung, trotz eindeutiger und verbindlicher Verbote, in Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs.

Um dem wachsenden Unmut gegenüber den Veränderungen zu begegnen arbeiten die staatstragenden Pressestellen an ihren Leistungsgrenzen. Texte werden bis zur Unkenntlichkeit geschliffen, es wird missverständlich zitiert, Statistiken umgewertet und moralische Gedankenverbote plaziert. Das indoktrinierende Weglassen ist zur journalistischen Königsdisziplin geworden. Das nicht Gesagte, wird zur Botschaft und Kommunikation zur Gesinnungsprüfung. Über diesem giftigen Gebräu politischer Ideologie, schwebt der schwer greifbarer Dunst, staatlich legitimierter Zensur und staatlich geförderter Blockwartmentalität. Der Liberalismus als bindendes Gesellschaftsglied ist gebrochen. Die freiheitliche Lebensführung ist in Gefahr.

Die steigende Ablehnung gegenüber den Veränderungen, lässt sich nicht mehr mit populistischer Massenverbreitung von Einzelfällen begründen. Fast jeder kennt heute jemanden, der über eine negative Erfahrung berichten kann. Falls es jemals eine Mehrheit für einen Werterelativismus gegeben hat, es gibt sie nicht mehr. Auffallend ist, das die Stimme der Massen leiser geworden ist. Eine gesellschaftliche Stille greift um sich. Die Menschen beginnen zu schweigen, aus Angst um ihren Ruf oder Beruf, zum Schutz ihres sozialen Umfelds und aus Furcht vor Übergriffen. Schweigend stirbt dabei auch die Freiheit der Meinung und des Wortes.

Mehr noch, als die Massenmigrationswellen der Grund für diese Veränderung sind, waren sie der Auslöser. Ausgenutzt von den Ministern und Staatssekretären der Bundesregierung, deren Kanzlerin höchst selbst den Auslöser drückte. Sie war es, die in einer einsamen Entscheidung meinte, Flüchtlinge aus einem anderen europäischen Land retten zu müssen und sie direkt nach Deutschland holte. Die Folge war eine Millionenschar Migranten, die gleiches wollten. Die Bundeskanzlerin machte nicht einmal einen Versuch sie aufzuhalten. Sie sandte Willkommensbotschaften in die Welt und animierte weitere hunderttausende Menschen ihre Heimat zu verlassen ,um ins gelobte Land zu ziehen. Mutti wurde wie eine Madonna auf der Balkanroute verehrt und doch wollte sie keine Zusammenhänge erkennen. Stattdessen wandte sie sich mütterlich an ihr Volk, um zu verkünden, das man das schon schaffe. Vielleicht war die Zufriedenheit in ihrem Gesicht der Gewissheit geschuldet, das nicht sie diese Mammutaufgabe stemmen muss.

Schuld gibt es in ihrem eigentlichen Sinne nicht. Sie wurde von Gesellschaften geschaffen um eine Verantwortung zu begründen, die Menschen für Taten zu tragen haben, die von der Allgemeinheit nicht toleriert werden. Schuld ist immer ohne einen onthologischen Anspruch zur Wahrheit zu sehen. Schuld ist jedoch ein wesentlicher Bestandteil unserer Realität, da sie ein wesentlicher Bestandteil der Rechtsprechung ist und somit in unser tägliches Lebens eingreift. Per Gesetz können Menschen Schuld an einer Tat haben und müssen die Folgen dieser Tat mittels einer Sühnehandlung verantworten. Wenn die Gesetze gültig sein sollen und wenn Schuld zur Sühne führen soll, dann das zuerst gegenüber denen gelten, die freiwillig einen Eid darauf schworen, die Gesetze zu schützen und zu achten, wie die Bundeskanzlerin es tat. Ganz offensichtlich ist Frau Merkel für das was sie tat verantwortlich und trägt damit Schuld. Dennoch hat sie keine juristischen Schritte gegen sich zu erwarten. Frau Merkel ist Bundeskanzlerin, sie ist also keine Person sondern ein Amt und hier hat das Amt entschieden, stellvertretend für das Volk, das sich diesen Stellvertreter genau dafür für dieses Amt bestimmte. Das macht den Amtsinhaber solange unantastbar, bis ihn jemand außerhalb der Gültigkeit des Amtsanspruchs, also aus dem Ausland zur Rechenschaft zieht und die Macht dazu hat.

Die Schuld bleibt und die Sühne wird ausbleiben. Im Artikel 38 des Grundgesetzes heißt es; die Abgeordneten sind nur ihrem Gewissen unterworfen. Auch die Bundeskanzlerin ist eine Abgeordnete. Ihre Schuld an dem was geschehen ist, ist juristisch nicht greifbar, aber es gibt eine Instanz, der sich auch Frau Merkel spätestens mit ihrem Beitritt zum Bundestag unterworfen hat. Es ist ihr Gewissen. Ein schlechtes Gewissen ist die Strafinstanz der Moral. Allein unter den Folgen die Frau Merkels Entscheidung mittelbar möglich gemacht hat, ohne an einer Tat direkt beteiligt gewesen zu sein, müsste ihr moralische Kompass erbeben, denn sie hatte geschworen, Schaden von diesem Volk abzuwenden. Der Schaden ist eingetreten.

Letztlich stellt sich die Frage der Sühne. Aufgrund des eingetretenen Schadens ließe sich der Bruch des Amtseids oder Versagen bei  der Amtsführung begründen. Wen wundert es, das auch das nicht einklagbar ist. Politiker mit moralischem Restposten im Gepäck, pflegten in solchen Fällen, sich in den gut gepolsterten politischen Ruhestand huldigen zu lassen. Verlogen aber effektiv. Leider ist heute kein Politiker mehr bereit, auch nur ansatzweise die Verantwortung für seine Entscheidungen zu übernehmen. Nichts soll die geschmeidige Effizienz des Flickschusterns und der Aufrechterhaltung der geräuschlosen Verwaltung des Status Quo, im Wege stehen.

Die tatsächliche Sühne aus einer moralischen Schuld ist letztendlich eine Entschuldigung. So etwas scheint im Wertekanon von Berufspolitikern nicht einmal eine Worst Case Alternative. Wäre es nicht völlig undenkbar, wäre es ein Anfang.

 

 

 

Es ist Zeit zu gehen

Drei Monate sind vergangen seit der Bundestagswahl und eine neue Regierung ist nicht in Sicht. Sicherlich wird es langwierige Gespräche brauchen um eine Regierung zu bilden. Doch Gespräche hat es nach 100 Tagen noch nicht gegeben. Zumindest keine Koalitionsgespräche, also solche die mehrere Parteien in eine Regierung führen könnten. Bisher gab es nur Sondierungsgespräche, in denen geklärt werden soll, ob man überhaupt über eine Regierung sprechen möchte. Nicht einmal diese Frage ist geklärt.

Frau Merkel führt noch immer unangefochten die Union an und damit die stärkste Fraktion im Bundestag. Nichts geht ohne sie. Die letzten 100 Tage haben aber auch gezeigt, das nichts mehr mit ihr geht. Merkels Koalitionspartner von einst, winden sich heute vor Schmerzen, bei dem Gedanken noch einmal mit ihr in eine Regierung gehen zu müssen. Allen Fraktionen im Bundestag ist bewusst, wie existenzgefährdend eine politische Ehe mit der Kanzlerin ist. Sie ist noch immer eine politische Macht, doch sie taumelt und wenn sie fällt, wird das ein Implosion innerhalb der CDU auslösen, die diese auf Augenhöhe mit der SPD schrumpfen lassen wird. Allein das Bewusstsein um das drohende Ende der letzten und damit aller Volksparteien, nährt die Leidensbereitschaft, mit der mit letzter Kraft versucht wird überhaupt noch irgendwie eine Regierung zusammen zu bekommen. Es ist ein Trauerspiel des Verrats der eigenen Werte, mit dem sich die Parteien entblößen und das politische Erbe der zwölfjährigen Kanzlerschaft die Vielen alternativlos schien.

Wenn es am schönsten ist, soll man gehen, heißt es. Diesen Zeitpunkt dürfte die Bundeskanzlerin, auch aus eigener Sicht schon vor ein paar Jahren verpasst haben. Sicherlich wird auch sie den Einzug in die Geschichtsbücher finden, es wird sich jedoch noch zeigen, was dann dort über sie zu lesen sein wird.

Dort könnte dann stehen, das während ihrer Kanzlerschaft die Wirtschaft boomte und die Arbeitslosenzahlen sanken. Es könnte aber auch zu lesen sein, das während keiner anderen Kanzlerschaft mehr demokratische Rechte aufgegeben wurden und mehr arbeitende Menschen und Rentner verarmten.

Vielleicht wird die Vision der Kanzlerin zu einer marktkonformen Gesellschaft erwähnt werden. Bleibt zu hoffen das auch der Kern dieser Version zu lesen sein wird. Es war diese Vision, die Marktrechte über Bürger- und Freiheitsrechte stellte. Ein Gesellschaftsumbau nach Marktgesetzen und der Raubbau am Sozialstaat wurden Staatsdoktrin.

Auch ihre Europapolitik ist geschichtstauglich. Was Generationen von Politikern seit Adenauer mit viel Geduld und vorsichtiger Diplomatie als Europa zusammen führten, trieb sie auseinander. Sie war unangefochten die Leitfigur Europas und das Resume aus dieser Periode ist ein Scherbenhaufen. Die Entrechtung und Verarmung des griechischen Volkes zur Sicherung der Gewinne der Großbanken, wird noch in hundert Jahren von Bänkern und Finanzjongleuren als Husarenstück gefeiert werden.

Ihr Meisterstück wurde jedoch ihre Manier eines Imperator Rex, der Königin der europäischen Könige. Mit der Leichtigkeit eines Federstreichs fegte sie Europas Grenzen weg und öffnete die Tore für die Wirtschaftsflüchtlinge dieser Welt. Damit brach sie europäische Abkommen unterwanderte das Grundgesetz und setzte gesellschaftliche Fliehkräfte frei, deren Folgen noch nicht absehbar sind. Ganz nebenbei spaltete sie damit Europa in Ost und West und trieb Groß Britanien aus der europäischen Union. Ihrem eigenen Volk bürdete sie eine hunderte Milliarden schwere Bürgschaft und eine unsichere Zukunft auf. Nicht unerwähnt darf auch ihre große Leistungen für das deutsch-russische Verhältnis bleiben. Mit der Attitüde des moralisch Überlegenen schulmeisterte sie Russland mit fragwürdigen Sanktionen und führte die bilateralen Beziehungen zu einem neuen Tiefpunkt, wie es ihn seit dem Ende der Sowjetunion nicht mehr gab.

Das klimapolitische Aushängeschild der Bundeskanzlerin, der Atomausstieg, wurde unter ihrer Führung zu einem milliardenschweren Subventionsprogramm für die Atomindustrie, bei dem für alle Folgelasten in den nächsten zehn oder hunderttausend Jahren, der Steuerzahler und damit jeder Bundesbürger haftet, während für ihn Energie zum Luxusgut wird. Ihr Landwirtschaftsminister machte Glyphosat für die nächsten fünf Jahre möglich und ihr Umweltressort verfehlte alle vereinbarten Klimaziele.

In Erinnerung bleiben werden auch die Jahre der schwarzen Null. Es waren die Jahre, in den wir Schulen und Straßen nicht mehr reparierten, Krankenhäuser und Altenheime der Gewinnoptimierung unterwarfen, die Bundeswehr zur Wehrlosigkeit sparten und die Menschen immer neue Reallohnverluste hinnehmen mussten. Es waren Jahre des sozialen Abstiegs für viele Menschen.

Während der Kanzlerschaft von Frau Merkel wurde die Zensur per Gesetz wieder eingeführt, rechtliche Grundsätze wie die des Verbots der Beweisumkehr und der Unschuldsvermutung in den sozialen Gesetzbüchern aufgehoben und selbst das Existenzminimum wurde sanktionierbar. Zur gleichen Zeit schützte sie Banken vor dem kaufmännischen Risiko des Verlustes von Gewinnen und Autokonzerne trotz millionenfachem Betrugs an Bundesbürgern vor Regressforderungen.

Frau Merkel hat genug für dieses Land getan, für manche schon unerträglich viel. Es ist Zeit für sie zu gehen. Möge dieses Land nach ihr besseren Zeiten entgegen gehen. Es wird lange brauchen um sich von dieser Kanzlerschaft zu erholen.