In vorauseilendem Gehorsam zu Tode gebracht

Ich habe dieses Blog vernachlässigt und meine Gedanken direkt über die sozialen Netzwerken geteilt. Es geht mir nun einmal darum meine Ansichten öffentlich und möglichst vielen Menschen eine andere Ansicht zugänglich zu machen, die ihnen sonst vielleicht nicht bekannt geworden wäre. Das ist nun vorbei. Der Bundesjustizminister Heiko Maas, hat seine Gesetzesvorlage zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz in …

Die falsche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik verkürzt den grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit.

Folgende Pressemitteilung  veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht unter der Nr. 25/2017 am 5. April 2017. Es ist ein wichtiger Schritt gegen die Bemühungen der Einfuhr der Zensur, durch voraus eilendem Gehorsam. Das macht man nicht, gilt nicht bei Meinungsäußerung und beleidigt sein, ist nicht zwingend die Folge einer Beleidigung. Wer austeilt muss auch einstecken können, insbesondere als …

Anlässliches zur Freiheit meiner Meinung

Anlässlich des Versuchs des Bundesjustizminister, durch die Gesetzesvorlage zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (04/2016) eine Infrastruktur der Zensur zu etablieren und die Erkennung dessen was erlaubt und was nicht, grundgesetzwidrig privaten Organisationen zu überlassen, verweise ich auf den Art. 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, der Vereinten Nationen, welcher die uneingeschränkte Meinungsfreiheit gewährleistet: „Jeder Mensch hat das Recht auf freie …